Aktuelle Pressemitteilungen der Stadt Backnang

Suche

Aufgrund starker Schäden und einer damit einhergehenden fehlenden Stand- und Bruchsicherheit musste die Stadt Backnang in diesem Winter bereits einige Bäume im Stadtgebiet fällen lassen. Weitere werden noch bis Ende Februar folgen. Bei den meist jährlich durchzuführenden Kontrollen der Bäume in öffentlichen Verkehrsbereichen, so die Stadt, wird festgestellt, ob eine Verkehrsgefährdung von Bäumen ausgeht. In den meisten Fällen kann die Verkehrssicherheit durch entsprechende Schnittmaßnahmen, Totholzentfernung oder das Einbringen von Kronensicherungen wiederhergestellt werden. Manchmal ist aber eine Fällung unvermeidbar. Zum Beispiel, wenn Eschen vom Eschentriebsterben befallen sind und schon ein Großteil der Krone abgestorben ist. Aktuell mussten daher 24 Eschen im Stadtgebiet entfernt werden, 13 davon in der Martin-Dietrich-Allee und der Gartenstraße. Zwei große Eschen unterhalb des Bahnhofs in der Erbstetter Straße müssen noch gefällt werden. Ebenso sind Bäume, welche im Stamm stark von einem holzzersetzenden Pilz befallen sind, auch nicht mehr zu retten. So musste die wunderschöne große Buche an der Schöntaler Höhe wegen fortgeschrittener Holzzersetzung durch einen Brandkrustenpilz gefällt werden. An einer Robinie am Kreisel Friedrichstraße/Aspacher Straße waren im Sommer Pilzfruchtkörper rings um den Stammfuß zu sehen. Da hier die Standsicherheit gefährdet ist, musste auch dieser Baum gefällt werden, genauso wie drei Ahornbäume an der Straße Spinnerei aufgrund Fäulnis.

mehr...

Die Amtszeit der für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 gewählten Schöffen endet am 31. Dezember. Die ehrenamtlich bestellten Schöffen sprechen gemeinsam mit Richtern der Strafgerichtsbarkeit im Amts- und Landgericht Recht. Die Schöffen sind dabei den Berufsrichtern gleichgestellt, tragen dieselbe Verantwortung, sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. In der gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums, des Innenministeriums und des Sozialministeriums vom 28. November 2017, AZ.: 3222/0061 wird die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl der Schöffen und Jugendschöffen bestimmt. Demnach hat die Stadt Backnang eine Vorschlagsliste zu erstellen. Für die Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Gemeinderates, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeinderatsmitglieder erforderlich. Über die Aufstellung der Vorschlagsliste wird in öffentlicher Sitzung beraten. Nach der Beschlussfassung des Gemeinderates wird die Vorschlagsliste eine Woche öffentlich aufgelegt. Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nicht aufgenommen werden durften (§ 32 Gerichtsverfassungsgesetz GVG) oder nicht aufgenommen werden sollten (§§ 33, 34, 37 GVG). Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. In der gemeinsamen Verwaltungsvorschrift wird ausgeführt: „Bei der Auswahl der Personen für die Vorschlagsliste ist darauf zu achten, dass diese für das Schöffenamt geeignet sind. Das verantwortungsvolle Schöffenamt verlangt im hohem Maße Unparteilichkeit, Selbständigkeit und Urteilsvermögen, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen der anstrengenden Tätigkeit in der strafgerichtlichen Hauptverhandlung – körperliche Eignung …“

mehr...

Bezahlbarer Wohnraum ist knapp – für Geflüchtete, aber auch für Familien in prekären Lebenssituationen oder Menschen mit geringem Einkommen. Die Stadt Backnang trägt diesem Umstand Rechnung und hat die Städtische Wohnbau beauftragt, an verschiedenen Standorten Wohnungsbauprojekte umzusetzen. Ziel ist es, circa 80 neue Wohnungen für verschiedene Bevölkerungsgruppen zur Verfügung zu stellen und damit den Wohnungsmarkt zu entlasten. Gleichwohl ist der Neubau von Wohngebäuden zeit- und kostenintensiv und bei weitem nicht ausreichend für die aktuelle Nachfrage. Dem steht im gesamten Stadtgebiet eine nicht unerhebliche Zahl von Leerständen gegenüber. Die Stadt wendet sich daher an die Immobilienbesitzer mit der Bitte, ihre leerstehenden Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Die Stadt tritt dabei als Vermittlerin auf. Vermieter können freien Wohnraum an die Stadt melden. Die Daten werden vertraulich behandelt. „Ziel ist es, den Vermietern die Kontaktaufnahme zu sozial benachteiligten Menschen zu erleichtern, Hemmschwellen abzubauen und den Wohnraum möglichst passgenau und individuell zu vermitteln“, so Erster Bürgermeister Siegfried Janocha. Die Angebote werden gesichtet und mit den Bedürfnissen persönlich bekannter Interessenten abgeglichen. Ist ein Angebot geeignet, findet ein unverbindlicher Kennenlern- und Besichtigungstermin statt. Die Interessenten werden durch städtische Mitarbeiter, Sozialarbeiter oder Ehrenamtliche begleitet, wenn nötig auch während des Mietverhältnisses. Die Stadt unterstützt dabei gerne bei den Formalitäten und steht als verlässlicher Ansprechpartner zur Verfügung.

mehr...