Auftakt-Mitteilung zur Erstellung des Masterplans Green City für Backnang

Was ist ein Masterplan Green City?

Im Masterplan werden Maßnahmen entwickelt, die genau hier in Backnang dazu beitragen, dass die Luft möglichst schnell und beständig sauberer wird. Der Masterplan soll bis Ende Juli 2018 fertig gestellt werden, dann startet die Umsetzung der Maßnahmen.

Warum erhält die Stadt Backnang Fördermittel für den Masterplan Green City?

An der Eugen-Adolff-Straße befindet sich ein Messgerät der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW), welches regelmäßig die Luftschadstoffe an dieser Stelle misst. Die Stadt Backnang führt die Messungen nicht selbst durch und hat keinen Einfluss auf die Messergebnisse. Aus den gemessenen Werten für Stickstoffdioxid (NO2) wird ein Jahresmittelwert gebildet, welcher für das Jahr 2016 bei 56 µg/m³ lag und damit über dem in der Europäischen Union geltenden Grenzwert  von 40 µg/m³ (Jahresmittel). Da der Grenzwert überschritten wird, erhält die Stadt Backnang Fördermittel.

Stickstoffdioxid ist ein Gas, welches als Nebenprodukt insbesondere bei der Verbrennung von Diesel entsteht und Gesundheitsrisiken für Menschen und Tiere birgt sowie negative Auswirkungen auf Ökosysteme haben kann [1]. Nicht zu verwechseln mit NOx ist der Feinstaub (PM 10): Diese PM-10 Messgeräte der LUBW wurden bereits wieder abgebaut, da die Grenzwerte in Backnang deutlich unterschritten wurden.

Wie hängt der Masterplan Green City mit dem Dieselfahrverbots-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zusammen?

Das Bundesverwaltungsgericht hat beschlossen, dass Fahrverbote grundsätzlich zulässig sind, jedoch nur, wenn andere Maßnahmen nicht bereits zu einer schnellen Einhaltung der NO2-Grenzwerte führen können. Mit der Umsetzung der im Masterplan Green City festgeschriebenen Maßnahmen sollen Grenzwerte zukünftig eingehalten und somit Fahrverbote gar nicht erst in Betracht gezogen werden müssen [2]. Wie die Maßnahmen wirken, muss mittels weiterer langfristiger Messungen durch die LUBW sowie mittels Verkehrserhebungen in den nächsten Jahren festgestellt werden. Für die im Masterplan festzusetzenden Maßnahmen werden Wirkungsprognosen erstellt, die den Beitrag zur NOx-Reduktion in Mikrogramm angeben.

Was bedeutet das Urteil für Autofahrerinnen und -fahrer?

Grundsätzlich kommen sowohl streckenbezogene als auch zonale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5 oder älter sowie Fahrzeuge mit Ottomotoren unter der Schadstoffklasse Euro 3 in Betracht. Bei Dieselfahrzeugen gibt es darüber hinaus weitere Einschränkungen: nur ältere Modelle mit der Schadstoffklasse Euro 4 oder älter könnten zeitnah von Fahrverboten betroffen sein. Um den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu wahren, dürfen neuere Euro 5 Diesel-Modelle erst ab September 2019 mit Fahrverboten belegt werden [3]. Fahrverbote sind allerdings das letzte Mittel, wenn andere Maßnahmen die Einhaltung der Grenzwerte nicht ermöglichen können.

Worum handelt es sich bei der „blauen Plakette“?

Die blaue Plakette soll Fahrzeuge kennzeichnen, die im Betrieb unter einem bestimmten Grenzwert des NOx-Ausstoßes bleiben. Hierzu sollen bereits bestehende Umweltzonen („rote, gelbe und grüne Plakette“) genutzt werden. Bislang spricht sich die Bundesregierung allerdings gegen eine solche Plakette aus [4].

Wie kann ich mich an der Erstellung des Masterplans beteiligen?

Die Befragung zum Masterplan Green City ist abgeschlossen. Ihre Antworten werden nun ausgewertet und die Ergebnisse der Analyse in den nächsten Monaten veröffentlicht. Vielen Dank für Ihre Teilnahme!

Wie geht es nun weiter?

Die Ergebnisse der Befragung werden nach Abschluss des Befragungszeitraumes (bis 31.05.2018) von der Stadtverwaltung kommentiert und auf der Homepage der Stadt Backnang veröffentlicht. Über weitere Veranstaltungen werden wir Sie rechtzeitig informieren.

[1] Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/themen/luft/luftschadstoffe/stickstoffoxide[2] Quelle: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2018/03/2018-03-01-faq-bverwg-urteil-diesel-fahrverbot.html
[3] Quelle: http://www.bverwg.de/pm/2018/9
[4] Quelle: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/bw-gestalten/nachhaltiges-baden-wuerttemberg/verkehr/faq-blaue-plakette/
 

Am 04.04.2018 fand im Seniorentreff Backnang ein erstes Treffen des Lenkungskreises zum Masterplan Green City statt. Der Präsentation des Abends können Sie weitere Informationen entnehmen.

Typ Name Datum Größe
pdf Praesentation des ersten Lenkungskreises vom 040418 19.04.2018 643,6 KiB
pdf Poster 02 final 19.04.2018 282,5 KiB
pdf Poster 03 final 19.04.2018 1,155 MiB