Masterplan Green City Backnang

Was ist ein Masterplan Green City?

Der Masterplan enthält Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Luftqualität, die genau hier in Backnang dazu beitragen sollen, dass die Luft möglichst schnell und beständig sauberer wird. Der Masterplan wurde Ende August 2018 fertig gestellt und ist nun die Grundlage für die Umsetzungen der Maßnahmen.
Den Masterplan finden Sie im Downloadbereich.

Warum erhält die Stadt Backnang Fördermittel für den Masterplan Green City?

An der Eugen-Adolff-Straße befindet sich ein Messgerät der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW), welches regelmäßig die Luftschadstoffe an dieser Stelle misst. Die Stadt Backnang führt die Messungen nicht selbst durch und hat keinen Einfluss auf die Messergebnisse. Aus den gemessenen Werten für Stickstoffdioxid (NO2) wird ein Jahresmittelwert gebildet, welcher für das Jahr 2016 bei 56 µg/m³ lag und damit über dem in der Europäischen Union geltenden Grenzwert  von 40 µg/m³ (Jahresmittel). Da der Grenzwert überschritten wird, erhält die Stadt Backnang Fördermittel.

Stickstoffdioxid ist ein Gas, welches als Nebenprodukt insbesondere bei der Verbrennung von Diesel entsteht und Gesundheitsrisiken für Menschen und Tiere birgt sowie negative Auswirkungen auf Ökosysteme haben kann [1]. Nicht zu verwechseln mit NO2 ist der Feinstaub (PM 10): Diese PM-10 Messgeräte der LUBW wurden bereits wieder abgebaut, da die Grenzwerte in Backnang deutlich unterschritten wurden.

Wie hängt der Masterplan Green City mit dem Dieselfahrverbots-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zusammen?

Das Bundesverwaltungsgericht hat beschlossen, dass Fahrverbote grundsätzlich zulässig sind, jedoch nur, wenn andere Maßnahmen nicht bereits zu einer schnellen Einhaltung der NO2-Grenzwerte führen können. Mit der Umsetzung der im Masterplan Green City festgeschriebenen Maßnahmen sollen Grenzwerte zukünftig eingehalten und somit Fahrverbote gar nicht erst in Betracht gezogen werden müssen [2]. Wie die Maßnahmen wirken, muss mittels weiterer langfristiger Messungen durch die LUBW sowie mittels Verkehrserhebungen in den nächsten Jahren festgestellt werden. Für die im Masterplan festgesetzten Maßnahmen wurden teilweise Wirkungsprognosen erstellt, die den Beitrag zur NOx-Reduktion in Mikrogramm angeben.

Was bedeutet das Urteil für Autofahrerinnen und -fahrer?

Grundsätzlich kommen sowohl streckenbezogene als auch zonale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5 oder älter sowie Fahrzeuge mit Ottomotoren unter der Schadstoffklasse Euro 3 in Betracht. Bei Dieselfahrzeugen gibt es darüber hinaus weitere Einschränkungen: nur ältere Modelle mit der Schadstoffklasse Euro 4 oder älter könnten zeitnah von Fahrverboten betroffen sein. Um den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu wahren, dürfen neuere Euro 5 Diesel-Modelle erst ab September 2019 mit Fahrverboten belegt werden [3]. Fahrverbote sind allerdings das letzte Mittel, wenn andere Maßnahmen die Einhaltung der Grenzwerte nicht ermöglichen können.

Quellen

[1] Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/themen/luft/luftschadstoffe/stickstoffoxide[2] Quelle: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2018/03/2018-03-01-faq-bverwg-urteil-diesel-fahrverbot.html
[3] Quelle: http://www.bverwg.de/pm/2018/9
 

Typ Name Datum Größe
pdf MGC BK final mAnhang 16.11.2018 18,644 MiB
pdf Praesentation des ersten Lenkungskreises vom 040418 19.04.2018 643,6 KiB
pdf Poster 02 final 19.04.2018 282,5 KiB
pdf Poster 03 final 19.04.2018 1,155 MiB