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Informationen zu den Europa- und Kommunalwahlen am 26.05.2019

Was wird gewählt?

Am 26.05.2019 finden in Backnang verschiedene Wahlen statt:

  • Wahl zum 9. Europäischen Parlament (Europawahl)
  • Wahl der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart (Regionalwahl)
  • Wahl des Kreistags des Rems-Murr-Kreises (Kreistagswahl)
  • Wahl des Gemeinderats (Gemeinderatswahl)
  • Wahl der Ortschaftsräte (Ortschaftsratswahl)

Wer darf wählen (Wahlberechtigung)?

Gemeinderats-, Ortschaftsrats- und Kreistagswahl

  • Deutsche und Unionsbürger
  • ab Vollendung des 16. Lebensjahres
  • Hauptwohnsitz seit mindestens 3 Monaten in Backnang (Gemeinderatswahl) in einer Ortschaft von Backnang (Ortschaftsratswahl) oder im Rems-Murr-Kreis (Kreistagswahl)
  • Rückkehrer/innen
  • Eintragung im Wählerverzeichnis
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen

Regionalwahl

  • Deutsche
  • ab Vollendung des 16. Lebensjahres
  • Hauptwohnsitz seit mindestens 3 Monaten im Verbandsgebiet (Stadtkreis Stuttgart, Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis) 
  • Rückkehrer/innen
  • Eintragung im Wählerverzeichnis
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen

Europawahl

  • Deutsche und Unionsbürger
  • ab Vollendung 18. Lebensjahr
  • Hauptwohnsitz seit mindestens 3 Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union
  • Eintragung im Wählerverzeichnis
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen
  • In Deutschland lebende EU-Bürger müssen sich entscheiden, ob sie an ihrem Wohnsitz in Deutschland oder in ihrer Heimat wählen möchten

Wann werden mir die Wahlunterlagen zugeschickt?

a) Wann erhalte ich die Wahlbenachrichtigung?

Die Wahlbenachrichtigungen werden durch das Rechenzentrum zentral an die Wahlberechtigten verschickt. Der Zustellung der Wahlbenachrichtigungen erfolgt bis spätestens 05. Mai 2019.

b) Wann erhalte ich die Stimmzettel für die Wahl?

Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen (Regionalwahl, Kreistagswahl, Gemeinderatswahl und Ortschaftsratswahlen) werden allen Wahlberechtigten vorab zugestellt. Die Zustellung erfolgt zwischen dem 13. und 17. Mai 2019.

Die Stimmzettel für die Europawahl werden am Wahltag, 26.05.2019, im Wahllokal ausgehändigt.

Wo erhalte ich Briefwahlunterlagen?

Briefwahlunterlagen können entweder per Mail an organisation@backnang.de, per Fax an 07191/894-110, online unter diesem Link oder persönlich unter Vorlage des Ausweises im Briefwahlbüro beantragt werden. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich!

Die Ausstellung der Briefwahlunterlagen erfolgt ab Dienstag, 23. April 2019 in der Stadtinformation (Am Rathaus 2). Die Briefwahlunterlagen können bis einschließlich Freitag, 24. Mai 2019 18:00 Uhr beantragt werden.

Das Briefwahlbüro hat wie folgt geöffnet:Mo – Do                    8:00 –  12:30 UhrMo, Di, Do              14:00 –  16:00 UhrMittwoch                 14:00 –  18:00 UhrFreitag                      8:00 –  12:30 Uhr Öffnungszeiten Freitag, 24.05.2019: 8:00 – 12:30 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr.

Welche Wahllokale sind barrierefrei?

Wahlbezirk Barrierefreiheit Wahllokal Adresse
001-01 nicht barrierefrei Vereinshaus Eduard-Breuninger-Str. 13
001-02 barrierefrei Kath. Gemeindezentrum Lerchenstraße 18
001-03 nicht barrierefrei Ehemalige Ölmühle Stuttgarter Straße 67
001-04 barrierefrei Hebammenhaus Im Blütengarten 29
001-05 barrierefrei Kindergarten Heininger Weg Heininger Weg 33
001-06 barrierefrei Max-Born-Gymnasium Maubacher Straße 62
001-07 barrierefrei Stadtwerke Schlachthofstraße 6
001-08 barrierefrei Schickhardt-Realschule Richard-Wagner-Straße 9
001-09 barrierefrei Kindergarten Markuskirche Nansenstraße 19
001-10 barrierefrei Kindergarten Bertha-von-Suttner-Weg Bertha-von-Suttner-Weg 48
001-11 barrierefrei AOK Sulzbacher Straße 29
001-12 barrierefrei Seniorenwohnanlage Claus-von-Stauffenberg-Straße 11
001-13 barrierefrei Kindergarten Geschwister-Scholl-Straße Geschwister-Scholl-Straße 17
001-14 barrierefrei Grundschule Plaisir Berliner Ring 18
001-16 barrierefrei Kindergarten Ob der Ekertsklinge Zwischenäckerle 85
001-17 barrierefrei Gemeinschaftsschule in der Taus Seelacher Weg 40
001-18 barrierefrei Gymnasium in der Taus I Häfnersweg 63
001-19 barrierefrei Gymnasium in der Taus II Häfnersweg 63
001-20 barrierefrei Kindergarten Sommerrain Am Sommerrain 61
001-21 barrierefrei Kindergarten Lindenstraße Akazienweg 20
001-22 barrierefrei Feuerwehrgerätehaus Annonay-Straße 10
001-23 barrierefrei Mehrzweckhalle Sachsenweiler Waldstraße 16
001-25 barrierefrei Feuerwehrgerätehaus Steinbach Kirschengasse 6
001-27 nicht barrierefrei Rathaus Heiningen Tübinger Straße 28
001-28 barrierefrei Rathaus Maubach, Versammlungsraum Bregenzer Straße 8
001-29 barrierefrei Grundschule Maubach, Foyer Stubener Weg 1
001-30 barrierefrei Mehrzweckhalle Maubach Stubener Weg 2
001-31 barrierefrei Rathaus Strümpfelbach Ludwigsburger Straße 5
001-32 barrierefrei Pflegestift am Langenbach, Cafeteria Langenbachstraße 21
001-33 nicht barrierefrei Rathaus Waldrems, Sitzungssaal Neckarstaße 40
001-34 nicht barrierefrei Schulhaus Unterschöntal Triberger Straße 3
001-34         beweglich barrierefrei Alten- und Pflegeheim Staigacker Staigacker 3

Hinweis zum Alten- und Pflegeheim Staigacker:Das Alten- und Pflegeheim Staigacker ist organisatorisch dem Wahllokal 001-34, Schulhaus Unterschöntal zugeordnet. Um den Bewohner eine unkomplizierte Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen, werden die Wahlunterlagen vorab zugestellt und am Wahltag kommt der Wahlvorstand aus dem Wahllokal 001-34 ins Alten- und Pflegeheim um die Bewohner vor Ort wählen zu lassen. Alternativ ist natürlich auch hier eine Teilnahme durch Briefwahl möglich.