Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat am Samstag, 9. Mai 2020, eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona) erlassen und am Dienstag, 26. Mai mit Wirkung zu Mittwoch, 27. Mai geändert. Der Wortlaut der Verordnung in der seit Dienstag, 2. Juni gültigen Fassung, ist auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg einsehbar oder hier (159,8 KiB)als PDF-Dokument zur Einsicht und zum Download verfügbar.

Das baden-württembergische Gesundheitsministerium hat die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der seit 2. Juni gültigen Fassung in mehrere Sprachen übersetzen lassen:

Eine Übersicht der wesentlichen Änderungen sowie Antworten auf die häufigsten Fragen zur Corona-Verordnung sind auf der Seite des baden-württembergischen Sozialministeriums zu finden. Außerdem hat das Sozialministerium eine Übersicht aller geltenden Verordnungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus zusammengestellt. 

Gemeinsam mit der Stadt Backnang hat die Bürgerstiftung Backnang einen Hilfsfonds gegründet. Dieser soll Backnanger Gastronomen, Einzelhändlern, Kleinunternehmern, Vereinen und gemeinnützigen Organisationen zu Gute kommen, die durch die Corona-Krise und den Ausfall des 50. Backnanger Straßenfests Einnahmeverluste zu beklagen haben. 

Gastronomie, Einzelhandel und Kleinunternehmen

Aufgrund der Gemeinnützigkeit der Bürgerstiftung ist der Hilfsfonds zweigeteilt. So stellen die Stadt Backnang und der Gemeinderat ca. 30.000 Euro aus Mitteln des ausgefallenen Straßenfests für Gastronomie, Einzelhandel und Kleinunternehmen zur Verfügung. Die Antragsformulare für Unternehmen sowie die Vergabekriterien sind auf der Homepage der Bürgerstiftung Backnang abrufbar. Auf der Basis der bis Dienstag, 30. Juni, eingereichten Anträge und der erarbeiteten Kriterien wird die Bürgerstiftung in einem Gremium aus Stiftungsrat und Stiftungsvorstand bis Montag, 20. Juli, die Verteilung der Mittel vorschlagen, die Stadt überweist dann den Unterstützungsbetrag noch vor den Sommerferien.

Gemeinnützige Vereine und Organisationen

Für die Förderung der Backnanger gemeinnützigen Vereine wird der zweite Teil des Fonds aus dem Spendenaufkommen verwendet. Die Antragsformulare für Vereine sowie die Vergabekriterien sind ebenfalls auf der Homepage der Bürgerstiftung Backnang abrufbar. Auf der Basis der bis Dienstag, 30. Juni, eingereichten Anträge und der erarbeiteten Kriterien wird die Bürgerstiftung in einem Gremium aus Stiftungsrat und Stiftungsvorstand bis Montag, 20. Juli, die Verteilung der Mittel vorschlagen, die Bürgerstiftung überweist dann den Unterstützungsbetrag noch vor den Sommerferien.

Spenden

Um den Vereinen wirkungsvoll unter die Arme greifen zu können, werden Spenden aus der Bürgerschaft und von nicht von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen erbeten. Jeder eingehende Cent wird für diesen Zweck auch tatsächlich eingesetzt. Die Spenden für den Corona-Hilfsfonds sind steuerlich absetzbar, ab 200 Euro erhalten Spender eine Spendenbescheinigung, sofern bei der Überweisung eine Anschrift angegeben wird. 

Bei der Stadtverwaltung Backnang wurden in Folge weiterer Lockerungen durch Bund und Länder seit Montag, 18. Mai, weitere Bereiche wieder für den offenen Besucherverkehr ohne vorherige Terminvereinbarung zugänglich gemacht.

Das Bürgeramt, Im Biegel 13, Eingang B, hat montags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr, mittwochs von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr geöffnet.

Das Ausländeramt, Im Biegel 13, Eingang B, hat mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet.

Das Amt für Familie, Jugend und Bildung, Stiftshof 15, Bereich Soziales mit den Dienstleistungen Elterngeld, Erziehungsgeld, Rundfunkgebühren (GEZ), Bildungs- und Teilhabepaket, Kindergartenplatzvergabe, Familien- und Kulturpass hat mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.

Bereits seit Dienstag, 21. April hat die Stadtbücherei Backnang mit eingeschränkten Öffnungszeiten, jeweils dienstags und donnerstags von 14 bis 18 Uhr sowie mittwochs und freitags von 9 bis 13 Uhr geöffnet.
Weitere Informationen, auch zu den in der Stadtbücherei geltenden Hygienevorschriften, sind auf der Seite der Stadtbücherei Backnang einzusehen.

Darüber hinaus stehen alle weiteren städtischen Ämter wie bisher für die Bürgerinnen und Bürger, die im Vorfeld einen Termin vereinbart haben, zur Verfügung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind telefonisch über die Telefonnummer 07191 894 + Durchwahl erreichbar. Darüber hinaus können Anliegen der Stadtverwaltung auch per E-Mail übermittelt werden.

Die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln hat bei der Öffnung der Stadtverwaltung für den Publikumsverkehr oberste Priorität. In den Räumlichkeiten der Stadtverwaltung sind von Besucherinnen und Besuchern zudem Mund-Nasen-Schutzmasken, sogenannte Alltagsmasken, oder ein gleichwertiger Schutz zu tragen.

Mit der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (CoronaVO-Sportstätten) dürfen Freiluftanlagen wieder zu Trainings- und Übungszwecken genutzt werden. Auf der Basis dieser Verordnung hat die Stadt Backnang ein Konzept erstellt, wonach sich die Belegung der Freisportanlagen und, im Rahmen des Spitzen- und Profisporttrainings, auch der Hallen/Räume richtet. Sowohl für das Training auf städtischen Freisportanlagen, als auch in städtischen Hallen oder Räumen ist für jede Trainings- und Übungseinheit ein Anmeldeformular mit den Daten des Vereins und, im Rahmen des Trainings von Spitzen- und Profisportlern, des Sportlers zu stellen. 

Nachfolgend sind sowohl die Anmeldeformulare, als auch die zwingend einzuhaltenden Auflagen aufgeführt: 

Seit Mittwoch, 6. Mai, sind in Backnang die Spielplätze wieder für spielende Kinder geöffnet.

Um das Infektionsrisiko auch auf den Spielplätzen so gering wie möglich zu halten, bittet die Stadt Backnang um Beachtung der folgenden Regeln (1,162 MiB). Kinder dürfen die Spielplätze nur in Begleitung eines Erwachsenen benutzen. Das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen ist sowohl unter den Kindern, als auch zwischen den anwesenden Erwachsenen einzuhalten.

Notbetreuung an Kindergärten und Schulen

Die Landesregierung hat am Freitag, 13. März, entschieden, alle Kitas und Schulen zu schließen. In der geänderten Verordnung vom Freitag, 17. April, wurde dies bis 3. Mai verlängert. Mit der Aktualisierung der Verordnung, die ab Montag, 27. April, in Kraft tritt, wurde eine erweiterte Notbetreuung festgelegt. Nähere Informationen sind auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg unter §1 zu finden. Die stufenweise Öffnung der Schulen beginnt am 4. Mai 2020 mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemeinbildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen.

Kitas und die Betreuungsangebote an Schulen bleiben vorerst geschlossen. Der aktualisierte Anmeldebogen für die Notfallbetreuung, in dem die Voraussetzungen dargelegt sind, sowie die Arbeitgeberbescheinigungen können hier eingesehen und heruntergeladen werden:

Bitte lassen Sie die Anmeldung mit den entsprechenden Nachweisen direkt Ihrer Kindertageseinrichtung oder dem Schulsekretariat per E-Mail oder Post zukommen. Ihr Kind kann erst die Kindertageseinrichtung oder Schule besuchen, wenn der Antrag genehmigt wurde. Die Bearbeitungszeit beträgt mindestens 2 Werktage.

Alle Eltern von Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft werden gebeten, sich an Ihren Kindergartenträger (ev. Kirche, kath. Kirche, Paulinenpflege, Verein für Kinder und Jugendhilfe, Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik) zu wenden. Dort erhalten sie die Anmeldeunterlagen für die Notfallbetreuung.

Weitere Öffnung zum 25. Mai

Ab Montag, 25. Mai, wird die bisherige erweiterte Notbetreuung auf eine maximale Betreuungskapazität von 50 Prozent der in der Betriebserlaubnis genehmigten Kinderzahl erhöht. 
Weiterhin haben jedoch Kinder der erweiterten Notbetreuung, deren Eltern in systemrelevanten Berufen oder in Berufen mit Präsenzpflicht arbeiten, Vorrang. Falls darüber hinaus weitere Plätze zur Verfügung stehen, können diese mit Kindern belegt werden, die einen besonderen Förderbedarf haben. Hierzu zählen das Vorliegen eines schwerwiegenden Grundes, wie etwa Schwangerschaft oder Entbindung eines Kindes sowie Integration mit Eingliederungshilfe. 
Bestehen nach Ermittlung des Bedarfs und der Platzvergabe der erweiterten Notbetreuung und der Kinder mit Förderbedarf weitere freie Kapazitäten, wird den restlichen Kindern der jeweiligen Kindertageseinrichtung eine Betreuung nach gleichwertigen Gesichtspunkten angeboten. 

Weitere Informationen sind dem Elternbrief (640,8 KiB) sowie dem Rückmeldebogen zur weiteren Öffnung der Kindertageseinrichtungen (330,3 KiB) zu entnehmen. 

In Abstimmung mit dem Gemeinderat soll es bis auf Weiteres keine Sitzungen von gemeinderätlichen Ausschüssen geben. Stattdessen soll es ab Donnerstag, 7. Mai, wöchentliche Sitzungen des gesamten Gremiums geben. Aufgrund der aktuellen Hygienevorschriften finden die Sitzungen unter geänderten Rahmenbedingungen statt:

Die Sitzungstermine sowie die jeweilige Tagesordnung sind im Sitzungskalender des Gemeinderats einsehbar.

Mit der Aktion "Backnang hilft" möchte die Stadt Backnang Bürgerinnen und Bürger, die derzeit aus Gründen des Infektionsschutzes Haus und Wohnung nicht verlassen sollten, unterstützen und Hilfe beim Einkaufen anbieten. Das Seniorenbüro der Stadt Backnang organisiert und koordiniert dieses Angebot. 

Bürgerinnen und Bürger, die selbst nicht zur Risikogruppe gehören, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 07191 894-318 oder per E-Mail unter seniorenbuero@backnang.de an das Seniorenbüro zu wenden. 

Ebenso können sich Personen, die diesen ehrenamtlichen Einkaufsservice nutzen möchten unter der Telefonnummer 07191 894-319 oder per E-Mail unter seniorenbuero@backnang.de melden. 

Die Stadt Backnang hat für alle Backnanger Unternehmer eine Hotline eingerichtet. Unternehmer können sich von Montag bis Freitag jeweils zwischen 9 und 12 Uhr telefonisch an die Telefonnummer 07191 894-489 wenden. 

Aktuelle Informationen für Unternehmen und weiterführende Links stehen auf folgenden Seiten zur Verfügung

Mit sofortiger Wirkung hat der Rems-Murr-Kreis am Freitag, 27. März eine Allgemeinverfügung für Quarantäneanordnungen erlassen. Diese gilt für alle 31 Städte und Gemeinden und ersetzt die kommunalen Einzelanordnungen. Der Wortlaut der Allgemeinverfügung ist auf der Homepage des Rems-Murr-Kreises unter dem Reiter "Allgemeinverfügung für Quarantäneanordnungen des Landkreises" oder hier (126 KiB) als PDF-Dokument einsehbar. 

Zusammengefasst sind die wesentlichen Inhalte: 

Um Infektionen durch Viren vorzubeugen, empfiehlt es sich einige einfache Hygienemaßnahmen zu beachten. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat diese in mehreren Sprachen zusammengefasst. Die übersichtlichen Plakate sind auf der Homepage der BZgA unter https://www.infektionsschutz.de/mediathek/infografiken.html oder hier als PDF-Dokument einsehbar:

Quelle: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), infektionsschutz.de, https://www.infektionsschutz.de/mediathek/infografiken.html, CC BY-NC-ND

Das Landesgesundheitsamt und der Rems-Murr-Kreis haben Bürgerhotlines zu Fragen rund um das Coronavirus eingerichtet:
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesgesundheitsamts sind Montag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr unter der Telefonnummer 0711 904-39555 erreichbar. 
Die Hotline des Rems-Murr-Kreises ist Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr sowie Samstag, Sonntag und an Feiertagen von 10 bis 14 Uhr unter der Telefonnummer 07151 501-3000 erreichbar. 

Aktuelle Informationen und weiterführende Links stehen auf folgenden Seiten zur Verfügung